Haushalt

In Kürze feiert unser neues Jahrhundert bereits den 25. Geburtstag. Die Generation Z mit dem Geburtsdatum 1995 – 2010 ist Deutschlands Zukunft und wächst in die Machtzentralen von Unternehmen, Politik und Gesellschaft hinein. Es ist die Generation, die komplett im digitalen Zeitalter heranwuchs, für die das Smartphone als Körperteil gilt und als Sinnesorgan wahrgenommen wird. Es ist die Generation, die die großen Herausforderungen dieser Zeit künftig managen wird. Wenn sie gestern noch als Klimakleber pubertierten, so werden sie die Verantwortung für KI, Klimawandel und Kriegsgefahr übernehmen.

Ein finanzierbares Rentensystem, eine nachhaltige Energiewende, die den Einzelnen nicht überfordert, Energieoffenheit, ein realistisches Ausstiegsszenario aus CO2 und das alles im Einklang mit den Nachbarn in der EU und mit dem Blick auf den globalen Energiemarkt, die Stärkung der nationalen Wirtschaft und der nationalen Verteidigung und nicht zuletzt die vielen ungelösten Probleme der Migrationspolitik und der nationalen Sicherheit auf den Straßen und im Netz. Das alles sind Themen, die nicht im vierjährigen Rhythmus einer Bundestagsperiode erledigt sein können. Das sind auch keine Themen, die im Wahlkampf einem sich überbietenden Ideenwettbewerb unerfüllbarer Träume geopfert werden sollten.

Hierzu bedarf es einer vorausschauenden und nachhaltigen Politik aus der Mitte unserer Gesellschaft heraus, gestaltet auf Augenhöhe und offen unter Einbeziehung aller Generationen, Geschlechter und Bevölkerungsgruppen. Wir müssen Egoismen, Eitelkeiten und ideologische Einbahnstraßen, wie sie uns in der dreijährigen Ampelphase tagtäglich vor Augen geführt wurden, definitiv überwinden. Das traurige Ende dieser unsäglichen und m.E. schlechtesten Regierung, die dieses Land je hatte und als Fortschrittskoalition angetreten war, wurde begleitet mit gegenseitigen Schuldzuweisungen, die an Kommentaren nach einem schlechten Boxkampf erinnerten - unwürdig und abstoßend.

Die Entscheidung ist gefallen. Bei 110.746 gültigen Stimmen haben 58.408 gegen den Nationalpark gestimmt. Das sind 52,7%. 6.071 Stimmen fehlten den Befürwortern. Damit sind 16 Monate Dauerthema, Emotionen und konfrontative Auseinandersetzungen beendet. Der Reichswald bleibt so wie er ist. Die CDU in Kranenburg hatte sich einstimmig gegen den Nationalpark ausgesprochen. Es wäre schon ein fatales Ergebnis gegen die Anrainerkommunen geworden, wenn man dem Nationalpark mehrheitlich zugestimmt hätte, denn die Ablehnung zum Nationalpark in Kleve, Goch, Bedburg-Hau und Kranenburg lag über 60%. Es ist sicherlich nicht verwunderlich, wenn nun die Entscheidung des Regionalrates, rund 80 ha Kalamitätsflächen am Kartenspieler Weg als mögliche Standorte für Windenergie auszuweisen, wieder in den Fokus politischer Diskussionen rückt.

„Es regt sich erheblicher Widerstand gegen den Plan zur Errichtung von 40 Windrädern im Öttinger Forst. Dieser diene als Naherholungsgebiet in der Industriegegend. Die Gegner warnen, dass die Windräder den Wald zerstören könnten: Unsinn, glaubt indes der BUND Naturschutz. Der Wald sterbe wegen des Klimawandels – daher brauche man die Windräder als Teil der Energiewende. An anderer Stelle soll dafür wiederaufgeforstet werden. Ein Windrad auf freier Fläche sei zwar wünschenswert, allerdings zwinge die Siedlungsstruktur zum Plan im Wald…“.

Es lohnt sich übrigens, die gesamte Berichterstattung zu lesen. Dass sich ausgerechnet der BUND gegen die Argumente der Windkraftgegner positioniert, halte ich für bemerkenswert und zeigt einmal mehr auf, wie sich Argumente je nach ideologischer Interessenlage beliebig von einem ins andere Lager verschieben lassen. Losgelöst von dieser Schieberei sollten wir uns in Kranenburg entscheiden, was uns als Gemeinde weiterbringt. Da spreche ich mich eindeutig für das Erreichen der selbstgesteckten Klimaziele bis 2030 aus. Dazu gehören dann auch Windräder im Wald, so, wie es auch im Regionalplan vorgesehen ist.

Auch im Rat der Gemeinde Kranenburg trat man nach dem Bekanntwerden des Wählerauftrags in 2020 an, eine Zukunftsallianz gegen die CDU zu formen. Ich erinnere mich daran, dass Anträge der CDU von der Listenverbindung aus SPD, GRÜNE und Bürgerdialog aufgrund der knappen Mehrheit dieser heterogenen Verbindung zunächst generell abgelehnt wurden. Doch mit der Zeit bröckelte diese Allianz und Risse zogen sich durch die lose Wand gemeinsamer Absprachen. Tendenzen, Strukturen einer direkten Demokratie mit einer falsch verstandenen Bürgerbeteiligungseuphorie auf den Weg zu bringen, zeigten sich unter anderem in dem neu geschaffenen Ausschuss für Bürgeranliegen und Strukturfragen. Nach der überraschenden Zersplitterung der Kranenburger Sozialdemokraten in SPD und Kranenburger Forum in 2023, kam es auch zur Rückbesinnung der Ratsmitglieder auf die bewährten Regeln und Arbeitsweisen eines auf Pragmatismus angewiesenen Kommunalparlaments. Der neue, in den Augen der CDU von Anfang an überflüssige Ausschuss für Bürgeranliegen und Strukturfragen wurde mehrheitlich abgeschafft. Strukturfragen liegen nun einheitlich wieder beim Planungs- und Umweltausschuss und die Bürgeranliegen werden direkt im Rat behandelt und zwar dort, wo alle Ratsmitglieder und nicht nur Ausschussmitglieder das Sagen haben.

Ich war sehr beeindruckt von einer Diskussionskultur und Kompromissbereitschaft, die fraktionsübergreifend zu guten Ergebnissen für die Gemeinde Kranenburg führte. Ich habe mich in dieser laufenden Ratsperiode selten richtig wohl gefühlt. Am 5.12. war ich tatsächlich einmal sehr zufrieden mit den Ergebnissen. Mit dieser Einschätzung vertrete ich die Kranenburger Bürgerschaft, die an diesem Abend wohl mit einem guten Gefühl den Ratssaal verlassen hätte.

Mit einem Anfangsbestand von 9,5 Mio. € Ausgleichsrücklage geht die Gemeinde Kranenburg ins Haushaltsjahr 2025. Eine gut gefüllte Spardose sollte man meinen. Doch es lohnt sich die genaue Analyse des geplanten und der folgenden Haushaltsjahre vorzunehmen. Es steigen zwar Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen bei einem Gewerbesteueraufkommen auf relativ hohem Niveau. Diese werden jedoch durch höhere Kreis- und Jugendamtsumlagen kompensiert. Der ab 2025 bis 2028 steigende Überschuss aus den Einnahmen und Ausgaben der Finanzwirtschaft gegenüber 2024 von jährlich 1,2 Mio. € bis auf 2 Mio. € ist nicht deutlich genug, um die steigenden Ausgaben im Bereich der Löhne und Gehälter, der Abschreibungen bei erheblich steigenden Investitionsausgaben und den übrigen konsumtiven Aufwendungen auszugleichen.

Betrachtet man das Haushaltsjahr 2025 genau, dann wird es im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 3,7 Mio. € geben und in der Finanzwirtschaft schrumpfen die verfügbaren Finanzmittel von 9 Mio. auf 1,7 Mio. €. Das ist aber nicht die ganze Wahrheit, denn erstmals seit über 25 Jahren müssen wieder Investitionskredite aufgenommen und festgelegte Geldanlagen aufgelöst werden. Wenn man den Investitionskredit iHv. 2 Mio. € und die zusätzlichen Finanzmittel iHv. 3,6 Mio. € aus den Geldanlagen zum Finanzmitteleinsatz hinzurechnet, dann setzt die Gemeinde Kranenburg in 2025 insgesamt zusätzlich 13 Mio. € an Finanzmitteln ein.

Die Gemeinde Kranenburg investiert im Zeitraum 2024 bis 2026 allein 60 Mio. € in die Infrastruktur. Solche Zahlen sind im Kosmos unserer Gemeinde astronomisch. Exemplarisch hierfür stehen die Erweiterung und Umbau der St. Georg Grundschule in Nütterden, der Umbau und die Modernisierung des Bürgerhauses, die Einrichtung der Fußgängerzone im Ortskern Kranenburgs, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und die Ertüchtigung der Feuerwehreinrichtungen in den Ortschaften, die weiteren Maßnahmen des integrierten Handlungskonzeptes, die Maßnahmen des Spielplatzkonzeptes, die Umsetzung von Maßnahmen des Starkregenkonzeptes und, und, und.

Nach der anfänglichen auch durch Corona bedingten Lethargie eines sich noch neuorganisierenden Rates im Jahre 2020, gab es im politischen Geschäft zunehmend den Mut von Rat und Verwaltung zur Investition in die kommunale Infrastruktur und damit in die Zukunft der Gemeinde Kranenburg. Das Credo schuldenfrei zu bleiben, ist der Erkenntnis gewichen, dass notwendige Investitionen auch kreditfinanziert sein können. Der Mix aus Eigen- und Fremdkapital muss stimmen. Wenn ein Investitionsvolumen von 60 Mio. € in den Jahren 2024-2026 unter Einsatz von 11 Mio. € Fremdkapital gestemmt werden kann, dann dürfte man den beschriebenen Mix durchaus als gesund und betriebswirtschaftlich vernünftig bezeichnen.

Ob für die Gemeinde Kranenburg nun wirklich ein Haushaltssicherungskonzept droht, wird auch ein Thema der Landes- und Bundespolitik werden, nicht weil man auf Kranenburg schaut, sondern auf die gesamte kommunale Familie, die sich mit Kranenburg in die Haushaltssicherung verabschieden wird. So viele zusätzliche Mitarbeiter in den Bezirksregierungen wird man gar nicht finden, um dieser Situation Herr zu werden. Die Finanzausstattung der Kommunen wird also zu einer Großbaustelle des künftigen vertikalen Finanzausgleichs.

So war ein Umdenken in der Vergabepraxis für gemeindliche Wohnbaugrundstücke sowohl im Siedlungsschwerpunkt Kranenburg und Nütterden wie in den übrigen Ortschaften der Gemeinde Kranenburg angesagt. Europarechtliche Bestimmungen, gesellschaftliche Entwicklungen und politisch gewollte Siedlungsaspekte spielen bei der Neuausrichtung eine erhebliche Rolle. So konnte erreicht werden, dass künftig ein Punktesystem darüber entscheiden wird, dass insbesondere junge Familien mit Kindern, die noch kein Wohneigentum hatten, im Siedlungsschwerpunkt eine sehr gute Bewerberchance erhalten. In den übrigen Ortschaften wird dem Erfordernis eines Dorfbezuges dadurch Rechnung getragen, dass zusätzlich ein ehrenamtlicher Einsatz für die Dorfgemeinschaft eine Vergabehonorierung finden wird. Die CDU wird sich auch dafür einsetzen, dass ein Kaufpreisabschlag für haushaltsangehörige Kinder erhalten bleibt.

So brachte der Arbeitskreis Klimaschutz eine Mischung an wichtigen Anträgen zu den Haushaltsberatungen für 2025 ein. Ein Klimaschutzbeauftragter bzw. eine Klimaschutzbeauftragte soll eingestellt werden und das bestehende Klimaschutzkonzept aus 2017 soll evaluiert werden. Außerdem wurden Maßnahmen zum Starkregenmanagement, der Abbau von innerörtlicher Überhitzung in den Sommermonaten, Verbraucheraufklärung und Fördermaßnahmen beschlossen, die in den nächsten Monaten konkretisiert werden sollen. Das Thema des Klimawandels steht damit ganz oben auf der Agenda kommunalen Handelns vor Ort.

Auch der Arbeitskreis Nahmobilität hat zum bereits etablierten Nahmobilitätskonzept aus 2019 ergänzende Ideen zur Optimierung der Kreisverkehre, zu zusätzlichen Querungshilfen und zu einem Fahrradstraßenkonzept entwickelt, die nun mit dem AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen) und dem ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V.) erörtert und bewertet und dann dem Kreis Kleve als zuständige Genehmigungsbehörde vorgestellt werden sollen.

Das sich über drei Jahre quälend hinziehende Hin und Her zur teuren professionellen Leitung eines Projektes zur Erstellung eines Leitfadens zur freiwilligen Bürgerbeteiligung mündete auf Antrag der CDU-Fraktion ebenfalls in einem pragmatischen Arbeitskreis unter fachlicher Moderation der Gemeindeverwaltung und Beteiligung von BürgerInnen und der Politik ohne Inanspruchnahme zusätzlicher Haushaltsmittel. Wenn es gut läuft, werden die Ergebnisse nach meiner Einschätzung noch vor den Sommerferien 2025 also nach ca. zehn Monaten AK-Tätigkeit im Rat präsentiert werden können. Die Diskussionskultur im Arbeitskreis ist ausgesprochen gut, die Mitglieder sind motiviert und arbeiten zielstrebig an einem Papier, das auf Kranenburger Verhältnisse angepasst, die freiwillige Bürgerbeteiligung strukturiert beschreiben und umsetzen wird. So drängt es sich auf, als erstes Großprojekt nach Verabschiedung der Grundsätze zur freiwilligen Bürgerbeteiligung das Entwicklungskonzept Kranenburg 2030+ zu wählen.

Die personelle Ausstattung der Gemeindeverwaltung und des Bauhofes hinkte viele Jahre hinter der nach außen in Erscheinung tretenden Entwicklung in der Gemeinde Kranenburg mit über 11.000 Einwohnern, vielen Neubaugebieten, Digitalisierungserfordernissen und vielen Infrastrukturprojekten, dem Klimawandel und der demografischen Entwicklung her. Im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprojektes Große Straße und den finanziellen Anreizen des Verfügungsfunds haben BürgerInnen und Gartenbauer das Projekt Gartenstadt Kranenburg auf den Weg gebracht. Der CDU war in diesem Zusammenhang sehr daran gelegen, dass nicht nur Maßnahmen zur Umsetzung des Projektes beschlossen werden, sondern dass der Bauhof auch in die Lage versetzt wird, ab sofort den steigenden Pflegebedarf der Anlagen, in der Müllbeseitigung und beim Rückschnitt von Rasenflächen und Pflanzen in der Vegetationsperiode zu bewältigen. Die einstimmige Unterstützung zu dieser Personalaufstockung in den Haushaltsberatungen unterstreicht den Wunsch der BürgerInnen und Bürger, die Gemeinde Kranenburg als grünen, blühenden und sauberen Ort erleben zu wollen.

Mit der Anstellung einer qualifizierten Mitarbeiterin, die den Bereich Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit bereits abdeckt und künftig auch als Ansprechperson für die Wirtschaft fungieren wird, hatte die Verwaltung bereits die Tür für die sich wandelnden Ansprüche der Gesellschaft im digitalen Zeitalter geöffnet. So sind die beschriebenen weiteren personellen Veränderungen eine logische Konsequenz auf dem Weg zu einer modernen bürgernahen Verwaltung.

Nach den Haushaltsreden und der Verabschiedung des Haushaltes 2025 wird es hoffentlich auch zum JA für das Gewerbegebiet Rittersfeld kommen. Es ist ein Herzensanliegen der Kranenburger CDU, dass die interessierten Kranenburger Unternehmer mit ihren Familien und den viele ArbeitnehmerInnen endlich eine Siedlungsperspektive für Ihre Betriebe erhalten. Die Argumente sind ausgetauscht und der Abwägungsprozess sollte nun wirklich beendet sein. Wenn die Visualisierung zum möglichen Erscheinungsbild der 10 ha-Erweiterungsfläche für den ein oder anderen im Entscheidungsprozess noch nützlich gewesen sein sollte, so mag diese weitere Verzögerung zu entschuldigen sein. Die Anlieger des Gebietes wurden gehört. Ihre Sorgen, ob berechtigt oder auch nur behauptet sind ernst zu nehmen und müssen im Verfahren geprüft werden, so dass angemessene Maßnahmen u.a. zum Schall- und Sichtschutz zu treffen sind.

Die Ampel ist auch gescheitert, weil man die Wirtschaft vernachlässigt und frühe Warnungen zur Fehlentwicklung überhört hat. Lasst uns bitte in Kranenburg nicht den Fehler machen, siedlungswillige Unternehmen in die Nachbarkommunen zu treiben. Eine Gemeinde ohne Angebotsplanung für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben betreibt eine Politik ohne Zukunftsperspektive, dort kommen die Politiker dem Wählerauftrag nicht nach, Schaden von der Gemeinde abzuwehren und dem Wohl der Bevölkerung zu dienen.

Heute ist es mir aber ein zusätzliches Bedürfnis nicht nur das abgelaufene Haushaltsjahr anzusprechen, sondern eine Person ganz besonders hervorzuheben. In meiner Zeit als Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzender der CDU seit 2004 warst auch Du, Ferdi ob als Kämmerer oder seit 2020 als Bürgermeister immer da. Ich möchte nicht die Stunden zusammenrechnen, die ich in Deiner Amtsstube verbracht habe, aber Politik lebt nun mal vom Austausch von face to face und von der Verlässlichkeit und Ehrlichkeit im Umgang miteinander. Du warst für mich Ansprechpartner in der gewählten Rolle, knallharter Verhandler, Ideengeber, geduldiger Zuhörer aber vor allem Mensch und ein guter Freund im kommunalpolitischen Getriebe. Unsere gemeinsame Zeit findet nun bald ein Ende. Im Rückblick sage ich Danke und lasst uns in den nächsten Monaten noch viele gute Entscheidungen treffen.

Haushalt

Haushaltsrede 2025

CDU Kranenburg